#grune
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Na 1 Glück, dass uns #Grüne & #Linke vor solchen #Schweinereien bewahren werden, indem sie den Einsatz der #Nazi-Software #Palantir in #Deutschland konsequent unterbinden werden - z. B. durch eine Ablehnung im #Bundesrat.
Oh .. wait 
"Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? #Grüne, #SPD und #CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind.
Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben todbringende Ideen, was mit unseren Geldern passieren soll. Schließlich lässt sich damit Geld verdienen. Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hier lassen sich auf dem Rücken der Bevölkerung Profite in ungeahntem Ausmaß machen.
Volkswagen-Chef Oliver Blume will den Konzern mit Militäraufgaben betreuen, so der Manager auf der jüngsten Investoren-Konferenz (Auto, Motor Sport, 13. März 2025). Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das VW-Werk in Osnabrück als "gut geeignet" für die Produktion von Rüstungsgütern bezeichnet...."
https://emrawi.org/?Wir-wollen-bei-VW-nicht-den-Tod-produzieren-3622
EMRAWI · Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren
Midas 
Neue Legislaturperiode, neues Politik- und Staatsversagen....
Habe heute wider aller politischen Wahrscheinlichkeiten wieder eine #Petition für ein #AfDverbot beim Deutschen #Bundestag eingereicht.
Wortlaut der Petition:
„Der Deutsche Bundestag möge beschließen ein Verbotsverfahren gegen die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) einzuleiten, hilfweise mit dem Ziel ihr qua höchstrichterlichen Beschluss die Parteienfinanzierung zu entziehen.“
Begründung:
„Die AfD ist eine international vernetzte rechtsextremistische Partei mit dem Ziel die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch einen autoritären Ethnostaat zu ersetzen. Dazu bedient sie sich kämpferisch-aggressiver Methoden. Das Potenzial zu Erreichung ihrer Ziele haben die jüngsten Wahlerfolgen zweifelsfrei nachgewiesen.
Anregungen für die Forendiskussion:
„Da es nicht erlaubt ist Webadressen (URLs) in Petitionen zu referenzieren, würde ich mich freuen wenn das Forum als Sammelpunkt für Quellen genutzt würde. Vielen Dank!"
[ DANKE FÜR NICHTS, #GRÜNE. https://goto.antifa.club/@inkorrupt/statuses/01JQ7B8W2EBACS4HD896VCBZ6D]
goto.antifa.clubPost by Subcömandante ♠️ Midas 🦄, @inkorrupt@goto.antifa.club@GrueneBundestag@gruene.social Ich sag' s auch mal ganz deutlich: Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert. In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf". Im #Bundestag ...
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@GrueneBundestag
Ich sag' s auch mal ganz deutlich:
Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.
In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".
Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.
In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.
Keinen Finger habt ihr gerührt.
Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.
Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?
Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.
Mal drüber nachdenken?
Wenn die #Grünen sowieso die richtigen Ideen und Lösungen haben….warum dann In der CxU bleiben?
#merzKANNesNICHT #Grüne 
https://www.gruene.de/mitglied-werden
