Wo bleibt das VfS Gutachten zur #afd ?
Wo bleibt das VfS Gutachten zur #afd ?
Nach #Spahn passt die #AFD in ein demokratisches Parteienspektrum, sie müsse 'normal' behandelt werden, ..Rassismus Homophobie Abschaffung des Rechtsstaat existieren nicht, #höcke "..müssen wir leider ein paar Volksteile verlieren, die zu schwach/nicht willens sind mitzumachen"
#Spahnuntersuchungsausschuss
Die CDU beschädigt für den Griff an die Macht das Vertrauen in die Demokratie mit einem Wahlkampf, der sich als reines Verwirrungsspiel herausstellt:
Schuldenbremse: In der Opposition und im Wahlkampf vehement verteidigt, nach der Wahl (zum Glück) sofort umgeschmissen.
Entlastung kleiner Einkommen: Im Wahlkampf endlos gepredigt, im Koalitionsvertrag kaum vorhanden. Die wenige Entlastung, die enthalten sind, werden jetzt schon angezweifelt.
"Subventionswahsinn": In der Opposition wähnte man das Land bereits im Kommunismus, weil E-Mobilität staatlich gefördert wurde. Unter der Haushaltsblockade und begleitet von E-Fuels-Propaganda ("Technologieoffenheit") schafft die Ampel die Subventionen für E-Mobilität ab. Jetzt führt sie die CDU nach ihrem Wahlsieg selbst wieder ein.
"Atomkraft rettet unser Land": In der Opposition und im Wahlkampf gebetsmühlenartig die Bedeutung von Atomenergie betont. Im Koalitionsvertrag kommt das Wort nicht mal vor.
uvm.
Wenn sie jetzt zusätzlich zur ständigen Verwirrungskampagne auch noch die Umverteilung von Arm nach Reich weiter beschleunigen, hat die AfD in 4 Jahren die klare Mehrheit.
@ardenthistorian.bsky.social
Nein, die #AfD ist, anders als #Spahn es sieht, eben keine „normale Oppositiospartei“.
Spahn klettert gerade über die #Brandmauer .
Der #Bernd leugnet auf meinem Blog die #Klimakrise und die Erkenntnisse der #Wissenschaft. Er findet, #Mitweltschutz und erneuerbare #Friedensenergien seien #Verzicht und würden zur Machtübernahme der #AfD führen.
Wer sagt es Bernd? https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-grosse-leere-im-bodensee-rhein-und-unseren-koepfen-wasserkrise-und-hitzesommer-2025/#comment-170881
Ich empfehle auch einen anderen Umgang mit der #AfD. Zum Beispiel das Einleiten eines Verbotsverfahrens.
Dreistigkeit ist, wenn ausgerechnet die NSDAP- Enkelpartei #AfD sich als Opfer inszeniert, weil sie den nach dem Sozialdemokraten Otto Wels benannten Fraktionssaal nicht für sich bekommt.
Hach, diese #Reaktanz & Dummheit
Da titelt die Zeitung über #Niedrigwasser in #Bodensee & #Rhein. Ich warne dringlich vor der eskalierenden #Klimakatastrophe & #Wasserkrise, weise auf #TopGun & die These zur #Dummheit von Dietrich #Bonhoeffer hin.
Und gleich der erste Blog-Druko dazu kommt von einem „Bernd“: Bitte nicht übertreiben, sonst wird die #AfD stärker.
Verdrängung hat #Deutschland noch immer so gut drauf wie der Rest der „freien Welt“…
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-grosse-leere-im-bodensee-rhein-und-unseren-koepfen-wasserkrise-und-hitzesommer-2025/
Alle Parteien im #Bundestag, außer der #AfD, wollten damit ein umfassendes #RechtaufSolar schaffen. Enger gefasste Gesetzesentwürfe etwa der #CDU - die man Ende zugestimmt hat, obwohl in der Opposition (!) scheiterten.
https://dserver.bundestag.de/btp/20/20147.pdf#P.18794 https://dserver.bundestag.de/btp/20/20181.pdf#P.23577
Auch die #Bundesregierung hatte in ihrer Begründung für den Gesetzesentwurf keine Einschränkungen gemacht. https://dserver.bundestag.de/btd/20/098/2009890.pdf
Die Regelung ist dem § 554 BGB auch nicht wesensfremd. Es gab ja schon vorher ein Recht auf Behindergerechten Umbau, Glasfaser, Wallbox und Einbruchsschutz
"Wer verbreitete Sorgen in der Bevölkerung ernst nehmen will, muss sich evidenzbasiert mit ihnen auseinandersetzen. Eine faktenfeindliche Panikpolitik der Härte schafft Chaos, wo Ordnung ersehnt wird."
Da dieser wichtige Artikel von Migrationsforschern gestern in den Tagesthemen erwähnt wurde, aber nach wie vor hinter einer Bezahlschranke verborgen ist, erlaube ich mir ihn allgemein zugänglich zu machen.
#RefugeesAreWelcome #Migrationspolitik
#GegenRechteHetze von CDU und #AfD
Tag für Tag und Schritt für Schritt zurück in die neue/alte rechte Republik.
#CDU - #Trump -Sympathisant Jens #Spahn fordert allen Ernstes, dass
#Faschisten und #Putin-Sprechpuppen der #AfD künftig wie jede andere demokratische Oppositionspartei behandelt werden.
#Kapitalismus braucht halt keine #Demokratie
https://www.deutschlandfunk.de/spahn-empfiehlt-anderen-umgang-mit-der-afd-100.html
Der #WDR macht den Anfang:
Aus dem #ÖRR wird
#ÖffentlichRechtlicherReichsfunk
Gegründet von den Alliierten als Antwort auf die gleichgeschalteten Propagandasender der #NSDAP, macht Frau #Vernau eine Plattform für #Faschisten. Auch die #AfD müsse "abgebildet" werden.
Kommen ja sonst kaum vor...
Vorläufige Zusammenfassung der #Koalitionsverhandlungen, unter "brandmauerlicher" Verbeugung vor der #AfD in einem Bild.
Mehr fällt mir dazu heute nicht mehr ein. Und ich bin nun wirklich alles andere als Pessimist.
Nun liegt die #AfD also in einer ersten #Umfrage vor der #Union auf Platz 1, auch die #Linke gewinnt. Und, nein, liebe #Medien für die seriöse #Politikwissenschaft ist das kein „Schock“, sondern Wiederholung: Wer mit Faschisten spielt, wird von Faschisten verschlungen. Und wer die eigene #Glaubwürdigkeit in der Mitte opfert, stärkt die Ränder. Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, will es nicht verstehen. https://www.focus.de/politik/deutschland/umfrage-schock-fuer-die-union-afd-in-umfrage-erstmals-vor-cdu/csu-linke-schiesst-deutlich-nach-oben_af94e739-fb92-426a-9629-3973a1e34a57.html
According to the latest Ipsos poll, the German right-wing party AfD has become the strongest party in the country.
Merz‘ Fischbudenplan
Merz Plan war einfach, man könnte auch sagen schlicht: Mach den Menschen Angst vor Veränderung und versprich Ihnen, Dich als Lösung anbietend, dass sie […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/merz-fischbudenplan/
#AfD #cdu #csu #demokratie #deutschland #merz #migration #spd #union
Dass #Russland über seine Geheimdienste #Migranten zu Attentaten anstiften lässt, um die #AfD zu stärken, passt genau in die Politik von #Putin.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/anschlaege-deutschland-russland-hinweise-100.html
Der Satz "die #AfD zu emulieren stärkt ausschließlich die AfD und schadet so der Union und dem ganzen Land" benennt ein Faktum. Die Unfähigkeit des rechten Flügels der Union, das zu akzeptieren, ist das innenpolitisch größte Problem der jüngeren Vergangenheit und nahen Zukunft.
Ja, @truls46 - ein #ÖRR - Journalist teilte mir sogar mit, dass er aufgefordert worden wäre, mich nicht mehr zu interviewen. Seit meiner Kritik am #Union - #FDP - #AfD - Manöver bin ich medial weitgehend stummgeschaltet.
Das ist mir aber wumpe, da ich mich via #Fediversum wie #Blog & #Podcasts längst selbst äußern kann. Ob und wer mich liest & teilt, liegt dabei nicht in meiner Hand, ist alles freiwillig. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/mit-den-kirchen-glaubwuerdig-gegen-geschichtsvergessenheit-und-verschwoerungsmythen/